Die Demokratie (Volksherrschaft) lebt von der Auseinandersetzung mit sich selbst. Also von der Auseinandersetzung zusammen mit dem Volk (untereinander) und mit der Macht bzw. regierenden Volksvertretern (untereinander) und diese beiden zusammen ebenfalls untereinander. Alle Demokratien haben eine eigene Verfassung mit eigenem Rechts- Sitten-, Prinzipien- und Wertesystem. So hat bspw. die Schweiz ein Verwaltungssystem, welches sehr auf der Gemeinde und dem Kanton aufbaut im Sinne einer regionalen Selbstverwaltung, wohingegen Frankreich sehr zentralistisch von Paris aus regiert wird.
Deswegen hat jedes demokratische System Vor- und Nachteile, weil es bestimmten Ansprüchen mehr und anderen weniger gerecht wird. Diese Internetseite möchte einen Beitrag dazu leisten, dass die Demokratien, die sich weltweit auf dem Rückzug befinden, mit sich selbst auseinandersetzen und verbessern. Kritik der „demokratischen Verhältnisse in Deutschland“ soll hier bei Pragmatische Demokratie JBS als Anregung verstanden werden, damit sich die Institutionen und Wähler mit sich selbst beschäftigen und möglichst selbst verbessern oder bestenfalls sogar heilen. Denn das demokratische System des Westens ist kein Vorzeigemodell mehr in der Welt, so die Behauptung hier. Die Schweiz, aber auch Frankreich sind dahingegen Deutschland weit voraus. Manch einer behauptet sogar, deutsche Bürger seien lediglich „Konsumenten“ demokratischer Werte. Sie sind jedenfalls die Steuerzahler Nr. 1 in Europa.
Alle demokratischen Völker haben entweder Ihre demokratischen Rechte über Generationen hinweg erkämpft oder sie wurden in ihren demokratischen Bestrebungen von außen, also von anderen demokratischen Staaten unterstützt.
Glücklicherweise gibt es einzelne, herausragende Demokraten, wie bspw. einzelne „Whistleblower“ (Julian Assange, Edward Snowden…), die ihren demokratischen Mit-Bürgern und Steuerzahlern aufzeigen, was genau mit ihrem sauer verdienten Steuergeld gemacht wird. Hier sind wir bei einem ersten Skandal und Perversion von demokratischen Werten: der ursprüngliche Freund des Bürgers, also der Journalist- als Anwalt der demokratischen Bürgergesellschaft, der Ihn vor den großen politischen Institutionen mittels Presse und Medien vertritt, wird plötzlich zum Sündenbock oder auch bedrängt oder gar korrumpiert, seinen Mund zu halten (etwa, wenn seine Meinung vom Mainstream abweicht). Andererseits stachelt der Journalist mit vielen Medienexperten und Pressevertretern „unisono“ die Politik zu Waffenlieferungen oder unverhältnismäßigen Corona-Maßnahmen an. Ein Komplex, bei dem der Journalist entweder den Bürger vertritt oder ihm schadet, je nachdem, ob der Journalist die Interessen des Bürgers oder die des politischen Verwaltungssystems „auf extremistische Art und Weise“ vertritt und die andere Seite vernachlässigt.
Die Demokratie wird aber immer von Demokraten gerettet- nicht von Gerichten, Regierungen oder Gesetzen.
Hier nun eine Liste von subjektiv empfundenen demokratischen Systemfehlern, Skandalen, Perversionen und Komplexen in Deutschland, über welche die Medien kaum sprechen/handeln, was wiederum zu extremistischen Haltungen führen kann, da „alle“ etablierten Parteien keine Abhilfe schaffen konnten:
Whistleblower: der aufrichtige, wahrheitssuchende Bürger/ Journalist als Sündenbock
Meinungspluralismus? Vielvalt? Toleranz? Respekt?
Die Krise der Zeitung: Anzeigenschaltung als Korruption light
Geklüngel zw. Öffentlich Rechtlichem Rundfunk und pol. Institutionen (Wir schützen uns gegenseitig und machen uns gegenseitig regelmäßig politische Gefallen und Geschenkchen)
Distanz und fehlende Bindeglieder zwischen politischen Institutionen und Bürgern/Gesellschaft
Einseitige, konformistische Berichterstattung i.e. antipluralistische Propaganda
Wertewandel im Umgang und gegenseitigen Miteinander (Egomanie vs Gemeinschaft)
Monopolisierung und Konzentration des Marktes und des Geldes (von Super- u. Großmärkten zu Amazon)
Durchsetzung kapitalistischer Interessen in allen Sparten
willkürliche, politische Interessensdurchsetzung mittels Gesetzesprüfung bzw. -anpassung
Gesundheitssystem: Operieren so viel wie möglich: big business! Krankenkassen arbeiten profitorientiert mit „gesetzlichen“ Befugnissen
Verbots- und Bestrafungskultur
„Hinweisgeber“ (Petzer) als neues bewährtes gesellschaftliches Kontrollmittel
radikale, extremistische SexistInnen (Feministinnen) verachten, denunzieren, beileidigen und verurteilen durch neue staatl. finanzierte Institutionen Nicht-Feministen.
das Kartellamt scheint betäubt: bspw. die Lebensmittel- oder Hifi-Branche wird von 4 Super-Supermärkten dominiert, die auch sortimentsübergreifend neue Produkte und Dienstleistungen anbieten und damit Klein- und Familienunternehmen zerstören; sowie durch Monopolisierung die Angebotsvielfalt, die Qualität und Einzigartigkeit und Gebräuche ( vs. Standartisierung) seit 2 Jahrzehnten zerstören.
Erziehung zur dumpfen Gesetzeshörigkeit (angefangen bei unverhältnismäßigen Verkehrsregeln mit ebensolchen Bußen), zur Unselbständigkeit (Schließung öffentlicher Räume, Regel-, Gesetzes- und Ordnungswut bis zum bürokratischen Wahnsinn), zum dumpfen Staatsbürger, der vom Staat die Gesamtregulierung aller Probleme erwarten darf.
seit der Jahrtausendwende spricht man auch von einem Club der Eliten, bei dem politische Akteure ohne ausreichende Qualifikation immer wieder neue Ämter bekleiden (z.B. von der Leyen…)
Dem Wähler, Steuerzahler und Finanzier wird keine Entscheidungskompetenz (Referendum) für umstrittene Projekte zugestanden
propagierte, politische „Alternativlosigkeit“ als Entscheidungsgrund (Bürger gehorche und willige ein)
die journalistische, politische Aufarbeitung zu vielen „unangenehmen“ Ereignissen findet einfach nicht statt und wird von der Presse und Politik größtenteils ausgesessen. Dazu gehört z.B. die Flüchlingskrise von 2015, die Coronamaßnahmen 2020, der Wiederaufbaufonds der EU, die Silvesternacht von Köln oder der verbreitete Meinungskorridor des ÖRR, der scheinbar alle gesellschaftlichen Gruppen, Parteien u.a. durch brutale „kreative Hetze“ auf allen Kanälen diffamiert, die den öffentlich Rundfunk kritisieren und reformieren wollen (bspw. wird Georg Maaßen neuerdings zum Neonazi stilisiert (Kontraste 3.2.24): eine primitive Aufteilung der Welt in Gut und Böse, schwarz und weiss, wobei der ÖRR eben zu den Guten gehört und angeblich das Böse bekämpft.
Deutschland lebt immer noch nach dem Führerprinzip: Für alles und jedes braucht es einen Verantwortlichen. Ohne einen Führer oder Verantwortlichen wird alles abgeschlossen und umzäunt. Von der Aufsichtspflicht, über die Zuständigkeiten der Versicherungen aber nicht bei der Steuerverschwendung der Politiker. Eine antidemokratische Führerkultur mit ZUständigkeiten für jede Bewegung bis zur totalen Unfreiheit des Bürgers, der sich nur noch fragt: Darf ich das und ist das verboten oder meine Pflicht?
der Journalist und die Presse als eigentlicher und ursprünglicher Interessenvertreter und Anwalt des Steuerzahlers und als die heimliche 4. Rechtstaatlichkeitssäule hat die Bodenhaftung zum „einfachen Bürger“ völlig verloren. Anstatt den „kleinsten, benachteiligsten Bürger“ zu suchen und ihn durch Medien auf der großen Bühne zu vertreten, ist der „gut bezahlte Journalist“ in den besseren Stadtteil gezogen, informiert sich aus seinen Redaktionspools und erwartet, dass er kontaktiert wird anstatt nach Missständen und Skandalen zu suchen, die den traditionellen, alteingesessenen „ungehörten“ Steuerzahler betreffen.
neue, emotionale Ordnung: ultrakonformistischer Verdachtsjournalismus, Verdachtsermittlungen, schwarzweisse Diskussionskultur mit Verdachtsemotionen: Shitstorms mit Schnellvorverurteilungen. Gibt es die Unschuldsvermutung noch?
„Will man den Weg des Wahnsinns nicht fortsetzen, also immer das Gleiche zu tun (mit der AfD und sich z.B. in Narrativen zu verstricken und diese immer wieder professionell zu mobben oder zu diffamieren..) und andere Ergebnisse zu erwarten, bleiben nur noch zwei Optionen. Entweder die AfD wird offen an der Ausübung der politischen Herrschaft in der Hoffnung beteiligt, sie würde sich so entzaubern und von selbst gesund schrumpfen. Aber dafür dürfte es zu spät sein. Oder die Etablierten verwandeln sich der AfD programmatisch schrittweise immer weiter an und beteiligen sie so verdeckt an der Regierung. In eine solch paradoxe Lage haben etablierte Politik und Medien Deutschland binnen zehn Jahren im einmütigen Gleichschritt gebracht.“, sagt Matthias Brodkorb und redet Tacheles mit der deutschen Medienlandschaft
Glücklicherweise ist in der Demokratie alles dokumentiert. Das ist ein großer Vorteil, denn eigentlich ist jede Entscheidung genau registriert sei es bei einer Abstimmung in der Gemeinde zu einem Bauprojekt eines Investors oder sei es bei einer Wahl zu einem Gesetzesentwurf im Bundestag. So kann man alle Entscheidungsprozesse zurückverfolgen und alle Politiker und öffentlich Angestellte sind verpflichtet, Auskunft darüber zu geben, was wie beschlossen wurde, denn dies alles ist von öffentlichen Geldern/dem Steuerzahler bezahlt und auch die Entscheidungsträger leben von der Allgemeinheit, also von öffentlichen Geldern. Die Transparenz ist daher eine Grundvoraussetzung, zu der jeder Beteiligte beiträgt. Tut er das nicht, hat er im öffentlichen Dienst nichts verloren.
Wir möchten Sie einladen, Erfahrungen mit solchen „demokratischen Systemfehlern, Skandalen, Perversionen und Komplexen“ (gerne weitere Themen) in Ihrer Region hier beizutragen. Besonders dann, wenn die Presse nichts darüber schreibt und der Bürger nichts davon erfährt. Vielen Dank im Voraus!
Dienstleistungen von Pragmatische Demokratie JBS:
– politische Beratung
– politische Kommunikation und Marketing
– issues (Inhalte) für Ihr Wahlkampfprogramm richtig aufbereiten
– politische Rhetorik
– sinnvolle Mobilisierungsstrategien
– Parteiprogramme ausarbeiten und andere „Marketingformen“ der Politik